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2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

11. Vorschlags- und Schutzrechtswesen

verfasst von : Josef Schlattmann, Arthur Seibel

Erschienen in: Produktentwicklungsprojekte - Aufbau, Ablauf und Organisation

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

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Zusammenfassung

Technische Neuerungen leben von neuen Ideen. Für ein erfolgreiches Produkt sind zahlreiche davon nötig. In diesem Kapitel geht es vor allem um solche Ideen, die von den Mitarbeitern des eigenen Betriebs stammen, und zwar unter folgenden zwei Gesichtspunkten: Gewinnung von Ideen, insbesondere über das betriebliche Vorschlagswesen, sowie Vergütung von Ideen, als Verbesserungsvorschläge oder aber als Erfindungen; zu letzteren gehören die Grundlagen des Patentrechts und der Erfindervergütung.

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Literatur
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) (Hrsg.). (2017). Patente – Eine Informationsbroschüre zum Patentschutz. DPMA.
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbErfG) vom 25. Juli 1957, zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 7. Juli 2021 (BGBl. I S. 2363).
Kuschel, M., & Nißl, A. (2023). Europas neues Patentsystem. Konstruktion, 75(4), 60–62.CrossRef
Patentgesetz (PatG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Dezember 1980 (BGBl. 1981 I S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 30. August 2021 (BGBl. I S. 4074).
Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst vom 20. Juli 1959, Nr. 11 der Richtlinie neu gefasst am 1. September 1983.
Schlattmann, J. (1996). Laufmaschine und Verfahren zur Steuerung einer Laufmaschine. Deutsches Patent Nr. DE000019637501C2.
Metadaten
Titel
Vorschlags- und Schutzrechtswesen
verfasst von
Josef Schlattmann
Arthur Seibel
Copyright-Jahr
2024
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Buch
Produktentwicklungsprojekte - Aufbau, Ablauf und Organisation

Print ISBN: 978-3-662-67987-6

Electronic ISBN: 978-3-662-67988-3

Copyright-Jahr: 2024

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-67988-3_11

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